AGB.
Spielregeln, schwarz auf paper.

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Patrik Zimmermann, Adyoucate, Waldstraße 21, 35768 Siegbach (nachfolgend „Adyoucate“) und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Die AGB gelten insbesondere für Verträge über die Erstellung von Werken und die Erbringung von Dienstleistungen. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung, als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass Adyoucate in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Adyoucate ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Adyoucate in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Dienstleistungen vorbehaltslos erbringt.

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber Adyoucate abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- oder Textform. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise, insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden, bleiben unberührt.

Soweit geschäftsnotwendig ist Adyoucate befugt, die Daten des Kunden im Rahmen der Datenschutzgesetze per EDV zu speichern und zu verarbeiten.

Adyoucate bietet dem Kunden insbesondere die Erbringung und Durchführung von Coachings, Seminaren und Beratungsleistungen an — multimedial, videobasiert, telefonisch und auch stationär. Die Coachings- und Beratungsdienstleistungen erfolgen, je nach Buchung, standardisiert oder individualisiert. Die jeweilige Leistungsbeschreibung ergibt sich unmittelbar aus dem Angebot.

Adyoucate erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich der Unternehmensberatung, des Online-Marketings und der Persönlichkeitsentwicklung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Adyoucate insoweit nicht die Erbringung eines bestimmten Erfolges, sondern prognostiziert lediglich anhand von Erfahrungswerten insbesondere den Erfolg bestimmter Werbemaßnahmen. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Werbemaßnahme vereinbart, wird diese als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht insoweit jedoch nicht.

In Bezug auf die Inhalte eines Coaching-, Dienstleistungs-, und/oder Beratungsvertrags steht Adyoucate ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

Adyoucate bietet weiterhin die Erstellung und Entwicklung von Webseiten, Landingpages und entsprechenden Systemen an. Auch diesbezüglich ergibt sich die jeweilige Leistungsbeschreibung unmittelbar aus dem Angebot.

Das Produkt- und Leistungsangebot von Adyoucate ist freibleibend. Dies gilt auch, wenn Adyoucate dem Kunden Broschüren, Dokumentationen (z.B. Konzepte, Pläne, Berechnungen), sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen — auch in elektronischer Form — überlassen hat. Adyoucate behält sich an Mustern, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und ähnlichen Informationen körperlicher und unkörperlicher Art — auch in elektronischer Form — Eigentums und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

Der Auftrag durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus dem Auftrag nichts anderes ergibt, ist Adyoucate berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach seinem Zugang anzunehmen.

Die Annahme kann entweder in Textform (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Beginn der Konzeption oder Produktion für den Kunden erklärt werden.

Der Kunde ist verpflichtet, gegebenenfalls erforderliche Mitwirkungspflichten, insbesondere die zur Verfügungstellung von Zugangsdaten, geeigneten Werbemitteln und erforderlichen Informationen an Adyoucate, rechtzeitig vor Ausführung der Dienstleistung zu erfüllen. Bei nicht ordnungsgemäßer, insbesondere verspäteter zur Verfügungstellung oder nachträglicher Änderung übernimmt Adyoucate keine Gewähr für die davon abhängigen vereinbarten Werke und Dienstleistungen.

Der Kunde gewährleistet und versichert, dass er alle erforderlichen Rechte besitzt. Der Kunde stellt Adyoucate von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird Adyoucate von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Adyoucate nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

Der Kunde überträgt Adyoucate sämtliche für die Schaltung von Werbung in Online-Medien aller Art erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang.

Adyoucate hat das Recht, das Logo des Kunden CI-konform auf seiner Homepage unter der Rubrik „Kunden“ o.ä. einzubinden sowie die für den Kunden produzierten Werke für Eigenwerbung zu nutzen und zu verbreiten.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich die Leistung von Adyoucate aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so ist Adyoucate berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen zu verlangen.

Teilleistungen sind Adyoucate gestattet, sofern sie für den Kunden nicht unzumutbar sind.

Bei höherer Gewalt, die Adyoucate selbst oder einen Lieferanten betrifft, ruhen die Leistungspflichten von Adyoucate für die Dauer der Störung. Das gleiche gilt bei Rechnerausfällen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. Providern, Netzbetreibern oder anderen Leistungsanbietern), Energie- oder Rohstoffmangel, Arbeitskämpfen, Pandemien, Epidemien, behördlichen Verfügungen oder Verkehrs- oder Betriebsstörungen. Tritt eine wesentliche Veränderung der bei Vertragsschluss bestehenden Verhältnisse ein, in deren Folge Adyoucate ein Festhalten am Vertrag nicht zugemutet werden kann, ist Adyoucate zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die Vertragserfüllung von Adyoucate steht unter dem Vorbehalt, dass damit weder Vorschriften des nationalen und internationalen Außenwirtschaftsrechts verletzt werden noch gegen Sanktionen oder Embargos verstoßen wird.

Der Leistungszeitraum wird individuell vereinbart bzw. von Adyoucate bei Annahme des Auftrags angegeben.

Der Beginn der von Adyoucate angegebenen Leistungszeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

Sofern Adyoucate verbindliche Leistungsfristen aus Gründen, die Adyoucate nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann (Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird Adyoucate den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Leistungszeit mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Leistungszeit nicht verfügbar, ist Adyoucate berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird unverzüglich erstattet.

Wird ein vereinbarter Leistungstermin aus von Adyoucate zu vertretenden Gründen überschritten, so hat der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist zur Leistung zu setzen. Diese Nachfrist beträgt mindestens zwei Wochen. Erfolgt die Leistung nach Ablauf der Nachfrist nicht und will der Kunde deswegen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen, ist er verpflichtet, Adyoucate dies zuvor ausdrücklich schriftlich unter Setzung einer angemessenen weiteren Nachfrist unter Aufforderung Leistung anzuzeigen. Der Kunde ist verpflichtet, auf das Verlangen von Adyoucate innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangt oder auf der Leistung besteht.

Die Rechte des Kunden gem. Ziffer 9 dieser AGB und die gesetzlichen Rechte von Adyoucate, insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z.B. aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung), bleiben unberührt.

Mangels besonderer Vereinbarung ist der vereinbarte Preis ohne jeden Abzug jeweils innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsstellung zu zahlen.

Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfristen kommt der Kunde in Verzug. Der Preis ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Adyoucate behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor.

Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden berechtigen Adyoucate, auch während der Laufzeit des Vertrages die weitere Leistungserbringung ohne Rücksicht auf vorstehende Zahlungsfristen von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

Adyoucate kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Leistung Vorauszahlung verlangen.

Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Bei Mängeln der Leistung bleiben die Gegenrechte des Kunden insbesondere gemäß Ziffer 9 (6) unberührt.

Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderleistung) an vertragsgegenständlichen Werken sowie bei nicht ordnungsgemäßer oder fehlerhafter Dienstleistungserbringung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

Zeigt sich ein Mangel bzw. eine Leistungsstörung, so ist Adyoucate hiervon unverzüglich, jedenfalls aber innerhalb einer Woche ab Kenntniserlangung in Textform Anzeige zu machen. Zur Erhaltung der Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Der Kunde hat offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderleistung) sowie Leistungsstörungen unverzüglich, jedenfalls aber innerhalb einer Woche in Textform anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Anzeige, ist die Haftung von Adyoucate für den nicht angezeigten Mangel bzw. Leistungsstörung ausgeschlossen.

Kein Mangel oder Leistungsstörung im Sinne dieser Ziffer liegt vor, wenn die Schlecht-, Falsch- oder Minderleistung auf Angaben oder Unterlagen beruht, die der Kunde im Rahmen seiner Mitwirkungsverpflichtungen gemäß Ziffer 4 zu erbringen verpflichtet ist, oder auf dem Fehlen solcher.

Mängel an den Werken, die für die Adressaten nicht erkennbar sind, gelten ebenso nicht als Mängel im Sinne dieser Ziffer. Das Gleiche gilt für Fehler in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Kunde nicht rechtzeitig vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung schriftlich auf den Fehler hinweist.

Ist der Leistungsgegenstand mangelhaft oder anderweitig nicht ordnungsgemäß, wird Adyoucate nach Wahl nachliefern oder nachbessern (Nacherfüllung). Hierzu hat der Kunde Adyoucate Gelegenheit innerhalb angemessener Frist zu gewähren.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten bzw. diesen mit sofortiger Wirkung kündigen. Der Rücktritt bzw. die Kündigung ist allerdings nur zulässig, wenn der Kunde dies gegenüber Adyoucate zuvor ausdrücklich in Textform mit einer angemessenen weiteren Nachfrist androht. Bei einem unerheblichen Mangel oder Leistungsstörung besteht kein Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht.

Im Falle einer Kündigung behält Adyoucate den Anspruch auf Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung auf Grund des Vertrages erbrachten Leistungen. Die Vergütung entfällt nur für solche Leistungsteile, für die der Kunde innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Kündigungserklärung nachweist, dass diese Leistungsteile für ihn nicht nutzbar und ohne Interesse sind.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln oder Leistungsstörungen nur nach Maßgabe von Ziffer 9 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet Adyoucate bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

Auf Schadensersatz haftet Adyoucate — gleich aus welchem Rechtsgrund — im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Adyoucate nach gesetzlichen Vorschriften wie folgt:

• (a)

  für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• (b)

  für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt,

• (c)

  nicht für Schäden, die nicht in den technischen Verantwortungsbereich von Adyoucate fallen (z.B. Verzögerungen, Unterbrechungen oder Fehler in der Datenübermittlung, Verlust oder Löschung von Daten infolge der Datenübermittlung, insbesondere aufgrund von Computerviren),

• (d)

  in allen übrigen Fällen nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

Die sich aus Ziffer 10 (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden Adyoucate nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Sie gelten nicht, soweit Adyoucate eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat und für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Rücktritt oder Kündigung müssen schriftlich oder in Textform erklärt werden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

Für Ansprüche des Kunden auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen gelten die vorgenannten Regelungen entsprechend.

Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln oder nicht ordnungsgemäßer Erbringung sowie für Ansprüche wegen der Schadensersatzhaftung von Adyoucate beträgt ein Jahr ab Leistungserbringung. Dies gilt nicht, soweit längere Fristen gesetzlich vorgeschrieben sind sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits und bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

Mit der Erbringung der Leistungen von Adyoucate ist grundsätzlich keine Übertragung von Nutzungsrechten an Adyoucate zustehenden gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten verbunden. Eine solche Übertragung erfolgt nur aufgrund gesonderter Vereinbarung.

Im Falle von Schutzrechtsverletzungen ist Adyoucate berechtigt, nach seiner Wahl die erforderlichen Schutzrechte innerhalb angemessener Frist einzuholen oder dem Kunden eine zulässige Alternativlösung zu liefern.

Die Parteien werden vertrauliche Informationen, insbesondere zugänglich gemachte Muster, Kostenvoranschläge, Zeichnungen, Unterlagen, Geschäftsabsichten, Personendaten, Problemstellungen, Daten und/oder Problemlösungen und sonstiges Know-How, gleich welchen Inhalts, sowie visuell durch Besichtigung von Anlagen/Einrichtungen erlangte Informationen (nachstehend insgesamt: „Informationen“ genannt) über die sie im Rahmen der geschäftlichen Beziehung von der anderen Partei Kenntnis erhalten, während der Dauer und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses vertraulich behandeln, insbesondere nicht an Dritte weitergeben oder unbefugt für eigene Geschäftszwecke verwerten. Die Parteien werden diese Verpflichtung auch ihren Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen auferlegen.

Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die

• —

  zum Zeitpunkt ihrer Offenlegung der anderen Partei bereits außerhalb des Vertragsverhältnisses vorbekannt sind,

• —

  selbst entwickelt oder rechtmäßig von Dritten erworben worden sind,

• —

  allgemein bekannt oder Stand der Technik sind oder

• —

  vom Vertragspartner, von dem sie stammen, freigegeben worden sind.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses haben die Parteien alle geheimhaltungsbedürftigen Informationen der jeweils anderen Partei, sei es in verkörperter oder digitaler Form, unaufgefordert zurückzugeben oder auf Wunsch der Partei, von der sie stammen, zu vernichten oder — soweit technisch mit zumutbarem Aufwand möglich — unwiderruflich zu löschen.

Die Parteien halten die Regeln des Datenschutzes ein, insbesondere wenn ihnen Zugang zum Betrieb oder zu informationstechnischen Einrichtungen der anderen Partei gewährt wird. Sie stellen durch geeignete Maßnahmen sicher, dass auch ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen diese Bestimmungen einhalten.

Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen Adyoucate und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von Adyoucate in Siegbach, Deutschland. Adyoucate ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.